seltene Rohstoffe

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martinsgarten
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seltene Rohstoffe

Beitrag von martinsgarten »

Auch schon ausgeschlafen

Handelshemmnisse: :lol:

Regierung ruft „Rohstoffpartnerschaften“ ins Leben

Die Bundesregierung geht in der Rohstoffpolitik neue Wege. Wirtschaftsministerium, Entwicklungsministerium und Auswärtiges Amt wollen künftig gemeinsam über „Rohstoffpartnerschaften“ mit Entwicklungsländern die reibungslose Versorgung mit Metallen und Mineralien sicherstellen.
von Klaus Stratmann

BERLIN. Die Partnerschaften stehen beim „Rohstoffdialog“ auf der Tagesordnung, zu dem Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) heute Spitzenvertreter betroffener Branchen eingeladen hat.

Brüderle hat den „Rohstoffdialog“ Anfang Mai ins Leben gerufen.
Er will gemeinsam mit der Wirtschaft nach Wegen suchen, die Versorgung mit Rohstoffen sicherzustellen. Das Thema hat nicht nur in der Bundesregierung Konjunktur.
Erst in der vergangenen Woche hatte die EU-Kommission eine Liste von 14 Mineralien veröffentlicht, deren Lieferung künftig durch eine integrierte Außen-, Handels- und Entwicklungspolitik gesichert werden soll. Insbesondere Handelshemmnisse behindern die Rohstoffversorgung: Nach Zählung der Kommission gibt es 450 Beschränkungen für 400 Rohstoffe.

Neun der 14 von der Kommission benannten Rohstoffe, die insbesondere für High-Tech-Branchen von großer Bedeutung sind, kommen aus China.
Ziel der Kommission ist es, chinesische Exportbeschränkungen für knappe Rohstoffe zu knacken. Bundesregierung und EU-Kommission verfolgen außerdem gemeinsam das Ziel, beim Rohstoff-Import aus Afrika Handelshürden abzubauen und den Zugang zu bestimmten Rohstoffquellen überhaupt erst zu ermöglichen.
Auch dabei spielt China eine zentrale Rolle.
Dem rohstoffhungrigen Land ist es gelungen, sich in einer Reihe von Entwicklungsländern den exklusiven Zugang zu bestimmten Rohstoffen langfristig zu sichern.
Die Chinesen bieten den jeweiligen Ländern als Gegenleistung an, Infrastrukturprojekte umzusetzen.

Neben dem Abbau von Handelshemmnissen steht in der Rohstoffpolitik das Thema Wiederverwertung im Mittelpunkt der Bemühungen. Nach Überzeugung des Bundesumweltministeriums steckt darin noch erhebliches Potenzial. „Es ist ganz klar, dass wir jedes Gramm Kupfer und jedes Gramm Lithium oder Gallium wiederverwerten müssen. Deutschland nimmt in Sachen Rohstoff-Recycling schon heute eine führende Stellung ein“, sagte Katherina Reiche, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, dem Handelsblatt. Da aber die weltweite Rohstoffnachfrage dramatisch steigen werde, „müssen wir die Bemühungen weiter ausbauen“, sagte sie.

Reiche plädiert dafür, die Rolle des 2009 gegründeten Zentrums für Ressourceneffizienz (ZRE) zu stärken. „Die erforderlichen Mittel müssen wir auch in Zeiten knapper Haushaltsmittel zur Verfügung stellen“. Das ZRE entwickelt Ressourceneffizienzkonzepte, die der Wirtschaft zur Verfügung gestellt werden. Reiche fordert außerdem, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Gründung eines Forschungsinstituts zur nachhaltigen Rohstoffversorgung mit Standort in den neuen Ländern umzusetzen.

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche, über die Rohstoffpolitik der Bundesregierung.

Handelsblatt: Hat die Bundesregierung in der Rohstoffpolitik die Zeichen der Zeit nicht erkannt?

Reiche: Zu lange haben wir uns auf die Energierohstoffe Öl und Gas als Schlüsselthema und als politische Querschnittsaufgabe konzentriert. Andere Rohstoffe standen zu sehr im Hintergrund. Angesichts des weltweiten Wettlaufs um Ressourcen ist glasklar, dass ein umfassender Ansatz und eine strategische Rohstoffpolitik unverzichtbar sind.

HB: Welche Instrumente kann die Bundesregierung einsetzen?

Reiche: Wir brauchen eine Deutsche Rohstoff-Agentur. Die Kompetenz der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) ist unbestritten, sie sollte deshalb auch im Zusammenspiel mit der Rohstoff-Agentur eine wichtige Rolle spielen. Wir brauchen aber einen politisch-strategischen Ansatz.

HB: Was heißt das konkret?

Reiche: Es geht darum, politische Prozesse aus der Perspektive der Rohstoffpolitik zu bewerten und Unternehmen konkrete Hilfestellungen zu geben. Die Agentur könnte helfen, deutsches Know-How in die Erzeugerländer zu bringen. Dabei können die Außenhandelskammern eine wichtige Rolle spielen. Die Kompetenzen der verschiedenen Ressorts – Umwelt, Wirtschaft, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Auswärtiges Amt – müssen genutzt werden. Das kann eine nachgeordnete Behörde eines einzelnen Ressorts allein nicht leiste
„Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert.“
(Albert Einstein, 1879–1955)
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