Der ESM - Europäische Stabilitätsmechanismus
Verfasst: 20.06.2012 11:26
Quelle - Wikipeda
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist eine internationale Finanzinstitution mit Sitz in Luxemburg, welche eingerichtet wird, sobald der ESM-Vertrag von so vielen Euro-Mitgliedsstaaten ratifiziert wurde, dass von diesen zusammen mindestens 90 % des anfänglich geplanten Stammkapitals von 700 Milliarden Euro gezeichnet wurde.
Ab Mitte 2012 soll diese Institution die Zahlungsfähigkeit der Staaten und der Banken in der Eurozone sichern.
Sie ist Teil der politisch als „Euro-Rettungsschirm“ bezeichneten Maßnahmenpakete und ist als Ablösung der vorläufigen Maßnahmen des Euro-Rettungsschirms geplant, zunächst noch unter Beibehaltung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF)
auch nicht schlecht - der Termin !
Wenn das Ding durch ist, können wir uns in EUdSSR umbenennen.
Dann sollte man auch zur Nachahmung, mit seinem Nachbarn, am besten einen, der Hartz IV bezieht, ein Gemeinschaftskonto einrichten.
Denn SOLITARITÄT ist alles
Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel bezeichnet den ESM als „finanzielles Ermächtigungsgesetz“.
Das Gesetz, dessen Autoren nicht bekannt sind, sieht die unlimitierte, zwangsweise Kreditaufnahme der europäischen Staaten vor, um innerhalb von Europa Transferleistungen zu ermöglichen und durch direkte Zahlungen Banken retten zu können.
Dabei gibt es keine Transparenz über die Verteilung der aufgenommenen Kredite und der Gouverneursrat entzieht sich durch die Immunität jeglicher Kontrolle durch die Bürger.
Die Parlamente werden nur noch über die Aktivitäten und Beschlüsse informiert.
Das Gesetz soll am 29. Juni 2012 zwischen dem Halbfinale und dem Finale der Fußball-EM abends durch den Bundestag gepeitscht werden und voraussichtlich ohne die eigentlich übliche dreiwöchige Beratungsfrist, die das Grundgesetz vorsieht, in einer Sondersitzung noch am selben Abend durch den Bundesrat beschlossen werden.
Sollte das Gesetz nicht vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden, würde sich das Parlament selbst entmachten. Unzählige Äußerungen vieler unserer Spitzenpolitiker deuten in den letzten Tagen darauf hin, dass sie einen verfassungswidrigen Putsch gegen das Grundgesetz auf dem Weg zu den Vereinigten Staaten von Europa unterstützen. Die Massenmedien versagen unmittelbar vor dem ESM-Putsch gnadenlos. Dabei liegen alle Fakten wie vor der „unvorhersehbaren Finanzkrise“ 2007 auf dem Tisch und werden im Internet seit Monaten analysiert
Quelle
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist eine internationale Finanzinstitution mit Sitz in Luxemburg, welche eingerichtet wird, sobald der ESM-Vertrag von so vielen Euro-Mitgliedsstaaten ratifiziert wurde, dass von diesen zusammen mindestens 90 % des anfänglich geplanten Stammkapitals von 700 Milliarden Euro gezeichnet wurde.
Ab Mitte 2012 soll diese Institution die Zahlungsfähigkeit der Staaten und der Banken in der Eurozone sichern.
Sie ist Teil der politisch als „Euro-Rettungsschirm“ bezeichneten Maßnahmenpakete und ist als Ablösung der vorläufigen Maßnahmen des Euro-Rettungsschirms geplant, zunächst noch unter Beibehaltung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF)
auch nicht schlecht - der Termin !
Wenn das Ding durch ist, können wir uns in EUdSSR umbenennen.
Dann sollte man auch zur Nachahmung, mit seinem Nachbarn, am besten einen, der Hartz IV bezieht, ein Gemeinschaftskonto einrichten.
Denn SOLITARITÄT ist alles
Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel bezeichnet den ESM als „finanzielles Ermächtigungsgesetz“.
Das Gesetz, dessen Autoren nicht bekannt sind, sieht die unlimitierte, zwangsweise Kreditaufnahme der europäischen Staaten vor, um innerhalb von Europa Transferleistungen zu ermöglichen und durch direkte Zahlungen Banken retten zu können.
Dabei gibt es keine Transparenz über die Verteilung der aufgenommenen Kredite und der Gouverneursrat entzieht sich durch die Immunität jeglicher Kontrolle durch die Bürger.
Die Parlamente werden nur noch über die Aktivitäten und Beschlüsse informiert.
Das Gesetz soll am 29. Juni 2012 zwischen dem Halbfinale und dem Finale der Fußball-EM abends durch den Bundestag gepeitscht werden und voraussichtlich ohne die eigentlich übliche dreiwöchige Beratungsfrist, die das Grundgesetz vorsieht, in einer Sondersitzung noch am selben Abend durch den Bundesrat beschlossen werden.
Sollte das Gesetz nicht vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden, würde sich das Parlament selbst entmachten. Unzählige Äußerungen vieler unserer Spitzenpolitiker deuten in den letzten Tagen darauf hin, dass sie einen verfassungswidrigen Putsch gegen das Grundgesetz auf dem Weg zu den Vereinigten Staaten von Europa unterstützen. Die Massenmedien versagen unmittelbar vor dem ESM-Putsch gnadenlos. Dabei liegen alle Fakten wie vor der „unvorhersehbaren Finanzkrise“ 2007 auf dem Tisch und werden im Internet seit Monaten analysiert
Quelle