Bundespräsident Köhler tritt zurück

[martinsgarten]

Erst Koch, jetzt Köhler - da wissen wohl einige mehr und haben die Hose voll.
Der Grund ist nicht der Grund.
Es grüßt die Finanzkrise
Wann ist D total Kopflos ?

Das hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben: Bundespräsident Horst Köhler ist überraschend zurückgetreten.
Als Grund nannte er die Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz - er vermisse den Respekt vor seinem Amt.

Berlin - "Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten", sagte Horst Köhler am Montag in Berlin. Der Bundespräsident begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.


Köhler sprach seine kurze Rücktrittserklärung in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. An seiner Seite stand Ehefrau Eva Luise. Beim Verlesen der Erklärung zeigte er sich tief bewegt. Dem Staatsoberhaupt standen Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme.

Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

Köhler hatte gesagt, die Gesellschaft verstehe allmählich, dass ein Land wie die Bundesrepublik "mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren". Als Beispiel nannte er "freie Handelswege". Es gelte, "ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen, negativ bei uns, durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern". Es klang, als rechtfertige Köhler Wirtschaftskriege - und das ausgerechnet im Zusammenhang mit dem in Deutschland heiß umstrittenen Afghanistan-Einsatz.

Er hatte allerdings schon wenige Tage nach seiner Afghanistan-Reise darauf hingewiesen, er sei missverstanden worden. So habe sich diese Einschätzung nicht auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr bezogen. Vielmehr sei es ihm beispielsweise um den Einsatz gegen Piraten gegangen, hatte ein Sprecher des Präsidenten gesagt.

Sofort nach seiner Stellungnahme verließ Köhler am Montag Schloss Bellevue in einem Wagen. Sein Rückzug mitten in der Euro-Krise könnte die schwarz-gelbe Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in schwere Bedrängnis bringen. Der 67-jährige Köhler war Kandidat von Union und FDP. Für den Abend sagte Merkel ihren geplanten Besuch der Deutschen Fußballnationalmannschaft in Südtirol ab.

Historischer Rücktritt

Es ist das erste Mal, dass ein deutscher Bundespräsident während seiner Amtszeit zurücktritt. Köhler war der neunte Inhaber des Amtes seit 1949. Der frühere Banker war erst im Mai 2009 für eine zweite Amtszeit gewählt worden.


2004 kam mit Köhler erstmals ein Nichtpolitiker ins höchste Staatsamt. Anders als seine Vorgänger war er nicht in ein politisches Netzwerk eingebunden. Dies ließ ihn oft auch unabhängiger agieren. Denn der 1981 in die CDU eingetretene Köhler war nie Parteimensch. Auch wenn es für seine Kritiker den Anschein hatte, agierte er im Schloss Bellevue nicht als Statthalter der Union. Mit öffentlichen Einlassungen zur Tagespolitik verärgerte er manches Mal auch Unionspolitiker. Recht bald nach seiner Wiederwahl wurde Köhler von Kritikern mangelnde Präsenz in der Öffentlichkeit vorgeworfen.

Dass er überhaupt für das Amt nominiert wurde, war Teil eines strategischen Plans. Als die Vorsitzenden von CDU und FDP, Angela Merkel und Guido Westerwelle, den damals weithin unbekannten Köhler aufstellten, spekulierten sie auf eine schwarz-gelbe Koalition nach der Bundestagswahl. Köhler kam ins Amt, aber die Koalitionspläne gingen 2005 noch nicht auf. Auch 2009 stand das bürgerliche Lager hinter Köhler - Union, FDP und Freie Wähler aus Bayern.

Köhler sagte in seiner kurzen Erklärung am Montag, er habe seinen Entschluss auch Kanzlerin Merkel, Westerwelle und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mitgeteilt. Er habe auch den derzeitigen Bundesratspräsidenten Jens Böhrnsen über seinen Schritt informiert. Der sozialdemokratische Bürgermeister von Bremen übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte. Nach Artikel 54 des Grundgesetzes muss ein neuer Bundespräsident innerhalb von 30 Tagen nach dem Rücktritt gewählt werden.

suc/ler/AFP/DDP/dpa

[martinsgarten]

Freitag, 21. Mai 2010
Bei Pelzig: Horst Seehofer sagt wie es ist
In der Sendung vom 20. Mai in der ARD erzählte der bayerische Ministerpräsident dem Erwin Pelzig wie es wirklich ist:

"Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden!"

Da ist dem Seehofer wohl die Wahrheit rausgerutscht. Ab Minute 4:40 sagt er es:


Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Bei Pelzig: Horst Seehofer sagt wie es ist

[martinsgarten]

Es bleibt die Frage, was macht man, wenn man merkt das ETWAS am Ende ist. ?

Man tritt zurück

Das Licht soll bitte der Letzte ausmachen.

Frage: wann kommt der nächste Rücktritt und wer ist es ?

[volatil]

köhler hat wohl die lektion von smolensk gelernt. dort konnte man sehen was geschieht wenn ein politiker sich nicht an die anweisungen der wahren big brothers dieser welt hält.

[k9]

Es bleibt die Frage, was macht man, wenn man merkt das ETWAS am Ende ist. ?
Man tritt zurück
Das Licht soll bitte der Letzte ausmachen.
Frage: wann kommt der nächste Rücktritt und wer ist es ?

Junge, Junge - im Dick-Auftragen bist du Weltmeister.

Ich würde mal ganz banal sagen: gekränkte Eitelkeit .....

.... und weiter nix.

Gruß k-9

[martinsgarten]

Einen Weltmeistertitel möchte doch im Stillen jeder.

Und was ist mit Dir ?

Weltmeister in Sachen Systemglaube ?
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ARD-Tagesthemen

"Ein Zeichen der Amtsmüdigkeit"

tagesschau.de: Mit dem Amt des Bundespräsidenten verbindet sich eine hohe moralische Bedeutung. Was bedeutet der Rücktritt von Köhler für Deutschland?

Battis: Der Schritt von Köhler ist wohl ein Zeichen von Amtsmüdigkeit. Damit ist er ein ähnlicher Fall wie der hessische Ministerpräsident Koch.
Der allerdings hat dies positiver formuliert. Ob der Rücktritt von Köhler allerdings wirklich notwendig war und ob seine Gründe berechtigt sind, dazu möchte ich nichts sagen.

Dünnhäutiger als gedacht

Er geht beleidigt, vermisst Respekt. Wäre es nur diese eine Äußerung gewesen, die ihm in letzter Zeit Kritik eingebracht hätte - er hätte vermutlich nicht hingeworfen. Weil es einfach nicht zu seinem Anspruch passt, mit dem er angetreten war. Es muss mehr zusammengekommen sein. Manches Zermürbende war in den vergangenen Monaten offenkundig.

Im Personaltableau des Bundespräsidialamtes ging es drunter und drüber: Referatsleiter, Planungschefs und sein Pressesprecher verließen ihn. Das an sich waren schon ungewöhnliche Vorgänge, denn Schloss Bellevue (der Sitz des Bundespräsidenten samt Stab) war eigentlich immer ein ruhiger Ort der gepflegten Worte und Loyalität im politischen Berlin.
..............
Seit langem gespanntes Verhältnis zu Merkel
Es war Köhlers aus heutiger Sicht wohl letzter Dienst für Merkel, sein Missfallen an der Politik nicht öffentlich zu machen. Aber gerade dadurch machte sich der Präsident, der laut Amtsauftrag alle Deutschen vertreten soll, angreifbar - wohl auch vor sich selbst. Die Kanzlerin, die Köhler einst gemeinsam mit FDP-Chef Guido Westerwelle für das Amt vorgeschlagen hatte, nahm ihn vor wenigen Wochen im Bundestag öffentlich in Schutz.

Spätestens da war klar, wie angeschlagen der Bundespräsident war - wenn die Kanzlerin meinte, ihm einen solchen Dienst erweisen zu müssen.
Weiß man doch, wie gespannt das Verhältnis Merkel-Köhler schon länger ist.

[martinsgarten]

Meinungen zum Rücktritt:

Hier auf tagesschau.de konnte ich diesbezüglich noch nicht wirklich etwas finden.

Der wahre Grund?
Mo, 31.05.2010 - 20:01 — klotzam
Zunächst denke ich, der Bundespräsident kann erwarten, dass wir seinen Schritt respektieren. Ihn nun als dünnhäutig oder gar beleidigt zu bezeichnen, halte ich für unangemessen.
Für unangemessen halte ich aber auch den angegebenen Grund seines Rückzugs und ich kann mir schwerlich vorstellen, dass ein Mann dieses Formats und dieser Seniorität nur wegen einer aktuellen Diskussion hinwirft. Ich frage mich vielmehr, ob da nicht mehr dahintersteckt, wenn der ausgewiesene Wirtschafts- und Finanzfachmann Köhler in den jetzigen Zeiten der Eurokrise und hochvolatiler Märkte hinwirft.
Hoffentlich werden wir es nicht bald erfahren.

Das erscheint mir weniger 'beleidigt' als...
Mo, 31.05.2010 - 20:06 — joerg12
...eben einfach den Kaffee auf haben, um es mal so auszudrücken. Und das kann ich verstehen. Ich kann mich meinen Vorredner in dem Sinne nur anschließen.

Ich finde Horst Köhlers Verhalten konsequent. Und imposant, auf diese Weise ein deutliches wenn auch letztes Zeichen zu setzen. Nämlich auf diese Weise vielmehr auf einen gewissen fehlenden Respekt im Umgang miteinander aufmerksam zu machen, und weniger darauf dass er persönlich beleidigt sei.

Denn es ist richtig sich nicht alles gefallen zu lassen, und sich nicht Worte und angebliche Gesinnungen (in Bezug auf seine Äußerungen zu Auslandeinsätzen der Bundeswehr) in den Mund legen zu lassen.

Wer das nun als persönliches 'Düpiertsein' und Dünnhäutigkeit intepretieren will setzt die Respektlosigkeiten aus meiner Sicht nur fort.

[k9]

Einen Weltmeistertitel möchte doch im Stillen jeder.

Und was ist mit Dir ?

Weltmeister in Sachen Systemglaube ?
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Jawoll,

will doch nur Geld verdienen !
Solange das im bestehenden System geht, ist's OK.
Geht das System put, nehm' ich das nächste.

So einfach ist das.


Gruß k-9

[martinsgarten]

Das ist doch einmal eine klare Ansage !

Viel Glück !

Und daraus ergibt sich auch der Abgang dieses Systems.
Es trauert ihm kaum jemand nach, der Anpassungsfähig ist.
Ganz im Gegenteil.
Jeder der dieses Gewürge sieht, kann sich nur wünschen, dass es möglichst bald beendet wird.
Das ist wie mit einem alten schrottreifen Auto.
Es gibt den Punkt, der fährt man damit nicht mehr in die Werkstatt.
Da kommt das Teil auf den Schrottplatz.

[k9]

Jo, diese Reaktion habe ich erwartet - ist auch verständlich.

Dennoch sei dir gesagt,
das, was ich oben so scheinbar lax
dahingeschmiert habe, ist durchaus ernst gemeint !

Die dahinterstehende Aussage ist diese:
Die Leute, die in diesem System die Fäden in der Hand halten,
wollen alle nur eins: Geld verdienen.
Und wenn sich dieses System ändert - ob radikal oder nur moderat,
oder ob es komplett den Bach runtergeht - ob gewollt oder ungewollt,
diese Leute werden auch das nächsten System so gestalten (von mir
aus auch: manipulieren), dass sie dort Geld verdienen.

Es werden die gleichen Acker- und Goldmänner, Geithners und Soros sein
wie in diesem System, vielleicht nennen sie sich anders oder treten in
neuen Gewändern auf. Aber sie werden das gleiche tun: Geld verdienen.

Schau'st halt, dass für dich genug Krumen vom großen Tisch runterfallen.
Ich für meinen Teil werde da schon aufpassen.

Gruß k-9


PS:
Für moralische und ethische Aspekte bei der Geschichte sollten
wir einen gesonderten Thread aufmachen.

[thallo]

Als einer, der den IWF und die Hochfinanz genau kennt, wußte Köhler, was von ihm in diesen harten Zeiten erwartet wurde: als volksnaher Bundespräsident die undemokratischen Notstandsmaßnahmen der superreichen Strippenzieher in gesellschaftlich kohärenter Weise zu vermitteln. Leider ist ihm dies durch seine Ungeschicklichkeit und Gespaltenheit mißlungen.
siehe: freie Handelswege als Ziel von Militäreinsätzen
wichtiger noch: die von ihm angesprochene Anomalie unserer Demokratie, dass eine im Parlament überstimmte Minderheit häufig versucht, ihre politische Konzeption via Karlsruhe (Verfassungsgericht) doch noch zu Gehör oder gar zur Durchsetzung zu bringen (EUR-Einführung, Haftungsübernahem für andere EU-Staaten).
Ein Bundespräsident repräsentiert das Volk und vor allem die deutsche Verfassung. Wenn dieses Amt nun geschleift wird, sieht es mit der dritten Kraft in unserem Staat, den Verfassungshütern, schlimm aus.
Ich wünsche mir als neuen Bundespräsidenten einen starken Verfassungsrechtler als letzte Bastion gegen die internationale Hochfinanz.

Sehr aufschlussreich auch Georg Schramm dazu
Neues aus der Anstalt Serie 35, Minute 4:00 bis 5:30
http://www.youtube.com/watch?v=dE7A5ph3GrE
Auf der Einlieferungsliste in die Anstalt: Köhler, Ackermann, Schäuble etc.
Neue Währungeinheit: der Schizo, Münzeinheit: der Deppermann,
Diese Sendung war seine letzte im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Ansehen !

[k9]

Ich wünsche mir als neuen Bundespräsidenten einen starken Verfassungsrechtler als letzte Bastion gegen die internationale Hochfinanz.

Da rennst du bei mir offene Türen ein.

Die Frage ist nur, ob die Bundesversammlung einem Volk, dass, nachdem es
Papst geworden ist, anschließend schwer durch Ballacks Schicksal geschlagen
wurde und darob ein Girlie mit Quäkstimme zum neuen Idol erkor, einen
solchen vorzusetzen wagt ?

Gruß k-9

[martinsgarten]

Die Leute, die in diesem System die Fäden in der Hand halten,
wollen alle nur eins: Geld verdienen.
Und wenn sich dieses System ändert - ob radikal oder nur moderat,
oder ob es komplett den Bach runtergeht - ob gewollt oder ungewollt,
diese Leute werden auch das nächsten System so gestalten (von mir
aus auch: manipulieren), dass sie dort Geld verdienen.

Es werden die gleichen Acker- und Goldmänner, Geithners und Soros sein
wie in diesem System, vielleicht nennen sie sich anders oder treten in
neuen Gewändern auf. Aber sie werden das gleiche tun: Geld verdienen.

Das ist doch absolut auch meine Meinung.
Natürlich werden die Drecksäcke von heute auch beim Game Over wieder oben schwimmen.
Ich gehe sogar noch weiter.
Was wir im Moment erleben läuft ab wie ein Film mit mehreren Fortsetzungen.
Nicht klar ist, welche Folge gerade läuft.
Aber ein Drehbuch ist vorhanden.
Alles andere würde heißen, dass die Rädchendreher dieserr Welt absolut bescheuert sind. Und davon sollte man nicht ausgehen.

Spannend wird einmal die Auflösung sein.
U.a welche Rolle hat man einer Merkel oder einem Obama in diesem Thriller zugedacht.

[martinsgarten]

Weshalb Köhler wirklich gehen musste

Spanien verlor sein AAA-Rating, ein hübscher Auftakt zu Gaithners besuch in Europa.
Die botschaft: wir lassen Euch am langen Arm verhungern, wenn....
Wenn was?
Wenn auf der Regierungs-Klausur am Wochenende sich womöglich die Überzeugung Bahn brechen sollte, dass auch ganze Staaten insolvent gehen könnten - und damit die Gläubiger-Banken in die Röhre gucken würden. Denn dieses Thema, von Köhler schon zu seinen IWF-Zeiten ventiliert, steht weiterhin an. Und wer hatte sich durch eigenständige Entscheidungen und unkonventionelle Bemerkungen in diese Richtung hin profiliert? Und war zudem sachkundig? Köhler. Köhler hatte das "Undenkbare" gedacht - MAI berichtete. Öffentlich. Nach Argentinien wiederholt. Köhler war einer der Väter des vertrags von Maastricht und des Euro - ein Lebenswerk, das er nun im Rutschen sieht.

Köhler tritt zurück, weil er nicht den Ackermannschen Ängsten um das Herrhausen-Ende beitreten möchte. Deshalb die Frau an seiner Seite - das hat etwas von Lafontaines ostentativem Auftritt auf der terasse seines hauses mit dem Sohnemann auf den Schultern 1999, als er als Finanzminister zurücktreten musste.
Köhlers Rücktritt ist eine Entscheidung für das Leben, und in diesem zusammenhang darf man auch noch einmal die Gesundheitsprobleme Schäubles vor einigen Tagen betrachten.

Wer sich die Texte sowohl des Afghanistaninterviews als auch des Rücktritt-Wortlauts ansieht, kann erkennen, wie seltsam die Wortwahl bei beiden war.
Das bezieht insbesondere ein, dass Köhler in Afghanistan EXAKT das - und sogar mit Vehemenz - sagte, was er nun bestreitet, gemeint zu haben. Anders herum wird ein Schuh draus: Köhler meinte genau das nicht , was er zu sagen gezwungen wurde, um ihn zum Rücktritt bringen zu können. Und daraus erklärt sich SOWOHL die zunächst beim Dradio erfolgte Zensur ALS AUCH die danach erfolgte Kampagne, diese Worte doch breit zu lancieren. Köhler kam übrigens gerade aus China zurück und dürfte dort erfahren haben, wie die Chinesen die Welt der Finanzen sehen. Dann erfolgte der "Fauxpas".

Köhler ist ein Opfer des Finanzkapitals - und wir werden am Wochenende sehen, wie die bundesregierung die nationalen Interessen deutschlands gegen die internationale Verbrecherbande behaupten wird.

Oh ja - das alles ist höchst spekulativ. Aber es liegt in der natur der Sache, dass diese Dinge eben nicht in der Öffentlichkeit ausgewalzt werden. Die Fakten stimmen, die Theorie breibt trotz gewisser Wackligkeiten einer Brücke (das ist das Wesen einer Brücke, Luft überspannen zu müssen) auf gute Sockel/Brückenpfeiler gestellt.

Im Gegensatz zu dieser Theorie ist die Bundesrepublik und Europa angezählt - mit Auswirkungen auf die Kurse. Deutschland als Hort der stabilität betrachten zu können, ist nachgerade abenteuerlich, wir gehen unruhigen Zeiten entgegen.

geschrieben am 31.5. 10, 16.30 Uhr.

[The Ghost of Elvis]

hauptsache jetzt drängt sich nicht wieder die karrieregeile gesine schwan auf

[Think positiv]

Afghanistan könnte einem Zeitungsbericht zufolge im Besitz von bisher unentdeckten Bodenschätzen im Wert von einer Billion Dollar sein. Die Vorkommen von Lithium, Eisen, Kupfer, Kobalt und Gold seien so riesig, dass das verarmte Land zu einem der weltgrößten Bergbauzentren avancieren könnte, berichtete die „New York Times“ auf ihrer Internetseite unter Berufung auf US-Regierungsmitarbeiter. Vertreter des Washingtoner Verteidigungsministeriums und US-Geologen hätten die Metallreserven entdeckt. Einer internen Ministeriumsnotiz zufolge könnte Afghanistan für Lithium den Stellenwert erhalten, den Saudi-Arabien für Öl hat. Lithium ist der Kernrohstoff für die Produktion von Akkus für Laptops oder Handys.

Hatte dazu nicht Köhler was gesagt?

Er wollte wohl ein zu großes Stück vom Kuchen für Deutschland ?!

[martinsgarten]

26. Juni 2010, 08:08 Uhr
Rücktritt des Bundespräsidenten
Gauweiler stellt die 148-Milliarden-Euro-Frage
Von Severin Weiland

Er hat gegen Lissabon-Vertrag und Euro-Rettungsschirm geklagt, er eckt in der eigenen Fraktion an: Der CSU-Politiker Peter Gauweiler gehört zu den politischen Einzelkämpfern.
Nun fordert er von Horst Köhler Aufklärung über die Hintergründe seines Rücktritts - mit erstaunlichen Hinweisen.

Berlin - Peter Gauweiler ist das, was man in der Politik gemeinhin einen alten Hasen nennt.
Er war Stadtrat, Kreisverwaltungsreferent, Staatssekretär, bayerischer Umweltminister.
Seit acht Jahren sitzt er nun im Bundestag.
Wenn er über den Alltag im Parlament in Berlin spricht, ist eines seiner Lieblingsworte: "Verzwergung".
Er meint damit das System der gegenseitigen Abhängigkeiten und Rücksichtnahmen, die Maschinerie der Fraktionsdisziplin, die bei den Parlamentariern Angst vor dem Absturz produziert - besonders bei Neulingen.
Ein Zwerg, das will der CSU-Bundestagsabgeordnete auf keinen Fall sein.

Für seine Unionsfraktion ist Gauweiler ein Unbequemer.
In diesen Tagen, da die Kandidaten für die Bundespräsidenten-Wahl, Christian Wulff und Joachim Gauck, durch die Lande ziehen, bewegt ihn vor allem eine Frage:
Warum ist Horst Köhler von seinem Amt zurückgetreten?
War wirklich die massive öffentliche Kritik an seinem Interview im "Deutschlandradio" der Auslöser, in dem er über Einsätze der Bundeswehr auch zum Schutz von Wirtschaftsinteressen nachgedacht hatte?
"Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen", lautet Köhlers zentraler Satz.

War die Eurokrise Auslöser für Köhlers Rücktritt?

Gauweiler glaubt, dass es andere Gründe geben muss.
Köhler sei ein erfahrener Mann, habe auch zuvor Kritik ausgehalten.
Er fragt sich, ob nicht Köhler aus der Bundesregierung heraus unter Druck gesetzt wurde - nicht wegen des Interviews.
Sondern in der bislang größten Herausforderung der Bundesrepublik - der Euro-Krise.
Er hat seine Vermutungen in einem offenen Brief an Köhler zusammengefasst, der diese Woche im SPIEGEL erschien.. Dreh- und Angelpunkt ist für Gauweiler das Tempo, mit dem der Euro-Rettungsschirm von bis zu 147,6 Milliarden Euro durch Bundestag und Bundesrat gebracht wurde. Das geschah an einem einzigen Tag, dem 21. Mai.

Am selben Tag landete Köhler - am Ende seiner Afghanistan-Reise - erst spät in der Nacht in Berlin.
Bereits am nächsten Tag, einem Samstag, unterzeichnete Köhler das Gesetz.
Um 16 Uhr meldete dpa Vollzug.
So schnell sei noch nie ein so wichtiges Vorhaben durchgebracht worden.
"Von einer ernsthaften Prüfung kann doch keine Rede sein", sagt Gauweiler.
In seinem Brief an Köhler fragt er denn auch:
"Ist es wirklich wahr, dass Sie keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen diese Prozedur hatten?
Haben Sie aus freien Stücken in so ungewöhnlicher Eile das Gesetz unterschrieben und ausfertigen lassen?"

Nun ist Gauweiler Partei - der erfahrene Anwalt hat gegen dieses Euro-Schutz-Gesetz geklagt, er befürchtet eine Aushöhlung des Stabilitätspaktes.
Das Bundesverfassungsgericht hat zwar seinen Eilantrag noch am 21. Mai abgewiesen, eine endgültige Entscheidung jedoch steht aus.

Es ist jedoch nicht allein Gauweiler, der Köhlers Gründe für den Rücktritt in diesem Punkt sucht.
Hans-Olaf Henkel, der frühere Chef des Bundesverbands der Industrie, hat mit Köhler kurz nach dessen Afghanistan-Reise gesprochen.
Sie kennen sich aus Zeiten, als Henkel mit ihm zusammen im Treuhand-Verwaltungsrat war.
Anfang Juni hatte Henkel in der ARD-Talkrunde bei Sandra Maischberger gesessen.
Es ging um Köhlers Rücktritt, Henkel sprach über das Zustandekommen des Euro-Rettungsschirms und sagte:
"Da ist ja wirklich was passiert, man muss es ja fast einen Putsch nennen." Da sei das 148-Milliarden Programm "am Morgen durch den Bundestag, am Nachmittag durch den Bundesrat gejagt worden, und am nächsten Tag - vielleicht musste - der Bundespräsident das schon unterschreiben". Das, sagte Henkel, "wäre der einzig akzeptable Grund für einen Rücktritt".

Bundesregierung dementiert

Sind das alles wilde Verschwörungstheorien?
Es gibt in der Tat Merkwürdigkeiten rund um Köhlers Rückkehr aus Afghanistan, die stutzig machen und die Gauweilers Büro dokumentiert hat:

•Am 21. Mai, als Köhler noch in der Luft war, meldete die Nachrichtenagentur apn, Köhler habe das Gesetz bereits ausgefertigt und den Verkündungsauftrag für das Bundesgesetzblatt erteilt.
•Am Samstagmorgen jedoch - Köhler ist mittlerweile wieder in Berlin - bringt die Agentur eine Korrektur heraus:
Köhler prüfe das Gesetz "doch noch".
Zitiert wird ein Sprecher des Bundespräsidialamtes, wonach "versehentlich" bereits am Freitag eine Bestätigung verschickt worden sei.
Die Agentur stellte ausdrücklich in ihrem Bericht fest:
Aufgrund einer schriftlichen Bestätigung aus dem Bundespräsidialamt habe man am Freitagabend gemeldet, das Gesetz sei bereits unterzeichnet.

Was ist da in der Zwischenzeit geschehen?
"Trifft es wirklich zu, dass sogar erwogen wurde, die Gesetzesurkunde zu Ihnen an den Flughafen zu bringen, um Sie gleich dort unterschreiben zu lassen?", fragt Gauweiler Köhler in seinem Brief.
Die Sache lässt ihm keine Ruhe.
Er hat auch eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.
Drei kurze Fragen zum Rücktritt.
Eine lautete: Ob die Bundesregierung den Bundespräsidenten "bedrängt oder gedrängt" habe, das Gesetz unmittelbar nach seiner Rückkehr aus Afghanistan am Freitagabend zu unterzeichnen?
Nein, lautet zusammengefasst die schriftliche Antwort der Bundesregierung. Auch hätten Mitglieder der Bundesregierung in diesem Zeitraum keinen Kontakt zum Bundespräsidenten gehabt.

Vielleicht lief es ja tatsächlich profaner als Gauweiler vermutet.
Vielleicht gab es in Köhlers Apparat einen Abstimmungsfehler, wurde dort die Entscheidung des Bundespräsidenten vorweggenommen, weil die dramatische Lage es erforderte.
Vielleicht befürchtete man auch einfach, Gauweilers Klage in Karlsruhe könnte das Verfahren blockieren. Es sind alles Vermutungen.

"Erklären Sie sich",

hat Gauweiler in seinem offenen Brief im SPIEGEL an Horst Köhler deshalb verlangt.
Die Antwort des Bürgers und Ex-Bundespräsidenten steht noch aus.
Nur sie könnte Klarheit hineinbringen.
Von einem Interview in einer großen Wochenzeitung wird in Berlin geraunt. Bei der Vereidigung seines Nachfolgers am kommenden Mittwoch wird er auf jeden Fall dabei sein.

Eine Rede aber, wie kürzlich spekuliert wurde und wie sie ihm formal auch zustehen würde, wird Köhler dort nicht halten